Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Bei „http://www.roco.cc/“ handelt es sich um ein Internetangebot der Modelleisenbahn GmbH, Plainbachstraße 4, A 5101 Bergheim, Österreich. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt des Aufrufs der Website gültigen Fassung gelten für jede Nutzung des Services auf den Internetseiten der Modelleisenbahn GmbH (im folgenden „Anbieter“) durch den Nutzer (im folgenden „Nutzer“). Etwaige entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
1.2. Es wird des weiteren darauf hingewiesen, dass, sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner des Anbieters erbracht werden (vgl. nachfolgend Ziffern 2.5 und 4), deren Allgemeine Geschäftsbedingungen vorrangig gelten.
1.3. Diese AGB sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.
2. Inhalt
2.1. Mit seinem Internetangebot (im folgenden auch „Service“) bietet der Anbieter dem Nutzer aktuelle Informationen zum Unternehmen des Anbieters, zu dessen Produkten, sowie über Veranstaltungen im Modelleisenbahnbereich und zu weiteren Spezialthemen mit Bezug zum Modeleisenbahnbereich (im folgenden „Inhalte“). Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgend dargestellten Bedingungen für die Nutzung des Internetangebotes gelten.
2.2. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte des Internetangebotes und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter kann Leistungen jederzeit auch durch Dritte erbringen lassen. Der Anbieter bemüht sich, den Service zugänglich zu halten und mehr als nur unerhebliche Fehler und Störungen innerhalb angemessener Frist zu beseitigen. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf eine ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services.
2.3. Der Service ist nicht an Personen in Ländern gerichtet, in denen das Vorhalten bzw. der Aufruf der in das Internetangebots des Anbieters eingestellten Inhalte untersagt ist. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen zu informieren und diese einzuhalten.
2.4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Nutzer aufgerufenen Inhalte.
2.5. Die Website des Anbieters enthält Hyperlinks zu anderen Websites, die von anderen Personen als dem Anbieter betrieben werden. Solche Hyperlinks werden dem Nutzer nur als Hinweis zur Verfügung gestellt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Inhalte der Seiten, auf die verwiesen wird. Der Anbieter erklärt, dass zur Zeit der Linksetzung jedenfalls keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Sollten jene Seiten, auf welche mittels Hyperlinks verwiesen wird (insbesondere durch Veränderung der Inhalte nach dem Setzen der jeweiligen Hyperlinks) illegale, unvollständige oder sonst sittenwidrige Informationen beinhalten und erlangt der Anbieter Kenntnis davon, so wird der Anbieter einen derartigen Link auf eine derartige Seite unverzüglich beseitigen. Die Einbeziehung von Hyperlinks seitens des Anbieters impliziert weder eine Billigung des Inhalts solcher Websites, noch eine Verbindung mit den Betreibern.
3. Nutzungsbedingungen
3.1. Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen und ist verpflichtet, gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einzuhalten. Er wird die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht im Widerspruch zu diesen AGB nutzen und Rechte Dritter respektieren. Zum Schutz der Daten wird der Nutzer den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. An den Anbieter beziehungsweise dessen Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen wird der Nutzer mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen.
3.2. Der Anbieter behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung (vgl. vorstehend Ziffer 3.1) diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Nutzers zu den Inhalten des Internetangebotes des Anbieters – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren.
3.3. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten (inkl. Fotos, Abbildungen, technische Beschreibungen etc.) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu. Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Inhalt zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Download von Produktabbildungen als Bildschirmhintergrund wird dem Nutzer als Service zur Verfügung gestellt. Eine andere Verwendung dieser Downloads ist nicht gestattet. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z. B. Downloads, Ausdruck von Inhalten) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch und nur insoweit nutzen, als Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und Ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben. Für jedwede weitere Nutzung (insbesondere Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, öffentliche Wiedergabe etc.) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
3.4. Um den Zugang zu registrierungspflichtigen Inhalten und Angeboten zu erhalten („Webshop“), muss sich der Nutzer über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren. Danach muss der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort bestimmen und eingeben, welches er selbst auswählen kann. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens sowie Passworts selbst verantwortlich.
4. Verlinkung mit der Website verschiedener Fachhändler („Produkte/Shop“)
4.1. Die Website des Anbieters stellt keine eigenständige Plattform zum Ankauf von Waren dar. Der Nutzer hat aber die Möglichkeit, Produkte direkt auf der Website des Anbieters auszuwählen und unter Nutzung eines Hyperlinks online bei einem auf der Website des Anbieters gelisteten Fachhändlers zu kaufen.
4.2. Dem Nutzer ist bekannt, dass sich der Dienst des Anbieters auf die Bereitstellung eines Hyperlinks zu den gelisteten Fachhändlern beschränkt. Der Anbieter ist selbst weder Verkäufer der angebotenen Waren noch handelt der Anbieter als Vertreter des jeweiligen Fachhändlers. Sämtliche Vertragsbeziehungen, die mit dem Kauf von Produkten zusammenhängen, insbesondere der Vertragsabschluss, die Zahlungs- und Lieferbedingungen und Gewährleistung bestehen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Fachhändler, den der Nutzer bei dem Bestellvorgang auswählt. Der Anbieter ist nicht Vertragspartei des Kaufs, sondern ausschließlich der Fachhändler.
4.3. Dem Nutzer ist bekannt, dass ihm Ansprüche wegen Nicht- oder Schlechterfüllung oder aufgrund von Mängeln bestellter Produkte, welche unter Nutzung eines Hyperlinks über das Shoppingportal eines Fachhändlers bezogen werden, gegen den Anbieter nicht zustehen.
4.4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit von Hyperlinks auf die Website der Fachhändler sowie die Störungsfreiheit des technischen Ablaufs der Plattform der Fachhändler. Der Anbieter zeichnet insbesondere nicht dafür verantwortlich, falls und soweit Angebote der Nutzer aufgrund technischer Probleme beim Anbieter oder Fachhändler nicht ordnungsgemäß bearbeitet werden.
4.5. Die im Punkt 2.5. der gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen getroffenen Ausführungen gelten sinngemäß auch für die in Punkt 4. beschriebene Verlinkung mit Websites verschiedener Fachhändler.
5. Haftung
5.1. Der Anbieter bietet einen Service nach Art und Umfang auf der Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Zugang zu der Website täglich zur Verfügung zu stellen. Gleichwohl gewährleistet der Anbieter nicht den jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb, also die stete und ununterbrochene Verfügbarkeit. Insbesondere besteht keine Haftung für Störungen der technischen Anlagen oder der Qualität des Zugangs zu den Internetseiten, oder zu den Angaben über die Verfügbarkeit der Produkte bei den jeweiligen Fachhändlern.
5.2. Jegliche Haftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund, welche sich durch die Bereitstellung von Informationen oder Programmen auf dieser Website oder aufgrund der Nutzung dieser Informationen oder Programme ergeben könnte, ist ausgeschlossen, soweit eine Haftung nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Der Anbieter haftet dem Nutzer somit für durch ihn selbst oder durch eine ihm zurechenbare Person schuldhaft zugefügte Personenschäden; für sonstige Schäden haftet der Anbieter im Falle krass grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz. Bei bloß leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für sämtliche Schäden – ausgenommen für Personenschäden – auf einen Haftungshöchstbetrag in Höhe von € 2.000,00 pro sich ereignenden Schadensfall begrenzt.
Der Anbieter übernimmt jedoch keine wie auch immer geartete Haftung für jene Schäden, welche dem Nutzer durch unvollständige oder unrichtige Angaben bei der Nutzung der Homepage entstehen. Sollten dem Nutzer aufgrund einer ihm zur Last zu legenden Sorgfaltswidrigkeit - insbesondere im Hinblick auf die Benützung von Passwörtern - etwaige Schäden entstehen, so haftet der Anbieter dafür nicht.
5.3. Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services des Anbieters oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund vom Nutzer erstellter Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
6. Datenschutz
Es wird an dieser Stelle auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die unter „www.roco.cc/metanavigation/agb.html“ abrufbar sind und ausgedruckt werden können.
7. Rechtswahl, Gerichtsstand
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung eines anderen Rechts, insbesondere UN-Kaufrecht und die Regelungen des deutschen Internationalen Privatrechts (IPR) sind ausdrücklich ausgeschlossen. Gerichtstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.
8. Abschließende Bestimmungen
Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird hiervon der übrige Teil der Nutzungsbedingungen nicht berührt. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Datenschutzbestimmung
1. Speicherung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihre Person betreffen. Darunter fallen Angaben wie beispielsweise Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer Person in Verbindung gebracht werden können (wie zum Beispiel Verweildauer auf der Website oder Anzahl der Nutzer der Website) fallen nicht darunter. Sie können unseren Internetangebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität besuchen. Es werden jedoch Datum, Uhrzeit und Dauer jedes Besuchs unserer Internetseiten sowie die IP-Adresse des Rechners (vgl. hierzu auch nachfolgend Ziffer 4) und des Internet-Service-Providers mit dem jeweiligen Datenvolumen gespeichert. Hinsichtlich der Verwendung von Cookies finden Sie nachstehend unter Ziffer 4 detaillierte Ausführungen.
Die Angabe Ihres Namen und Ihrer Adresse sowie ggf. weiterer Angaben kann erforderlich sein, damit wir die von Ihnen gewünschten Leistungen erbringen können. Sie werden in diesen Fällen hierauf gesondert hingewiesen und stimmen durch anschließende Zurverfügungstellung der abgefragten Daten einer Erhebung, Nutzung und Verarbeitung dieser Daten durch uns unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen zu.
Wir werden Ihre personenbezogenen Daten vertraulich behandeln und nicht unbefugt an Dritte weitergeben. Die Speicherdauer für die erfassten personenbezogenen Daten entspricht den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten, wobei diese z. B. infolge handels- oder steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen sich auf bis zu zehn Jahre verlängern kann.
2. Auskunftsanspruch und Widerspruchsrecht
Sie haben ein Recht auf Auskunft über die in Bezug auf Ihre Person von uns erfassten personenbezogenen Daten und können Ihr erteiltes Einverständnis in eine Erhebung, Nutzung, und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit für die Zukunft widerrufen oder bei Unrichtigkeit der Daten oder im Fall des Widerrufs des Einverständnisses die Sperrung oder Löschung der erfassten Daten beantragen. Hierzu senden Sie uns bitte eine entsprechende Nachricht in Textform, per E-Mail, Fax oder schriftlich an:
Modelleisenbahn GmbH, Plainbachstraße 4, A 5101 Bergheim, Österreich
E-Mail: roco@roco.cc
Fax: +43/(0)5/76261599
Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir zur Bearbeitung eines Auskunftsverlangens bzw. eines Widerspruchsrechts verlangen, dass Sie sich ausweisen, z. B. durch Vorlage eines Personalausweises.
Wir weisen des weiteren darauf hin, dass Daten nicht gelöscht werden können, soweit diese für die Abwicklung laufender Verträge insbesondere für Zwecke der Abrechnung oder der Buchhaltung benötigt werden oder soweit unsererseits eine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht.
3. Datensicherheit
Die Vertraulichkeit und die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten erhöhen wir dadurch, dass alle übermittelnden Daten nur zu dem von Ihnen vorgegebenen Zweck verwendet werden und jeder unserer Mitarbeiter und Dienstleister vertraglich zur Verschwiegenheit und Wahrung des Datengeheimnisses verpflichtet wurde.
Zur Verbesserung der externen Datensicherheit verwenden wir in angemessenem Umfang Sicherheitsvorkehrungen, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen. Beispielsweise verwenden wir für Daten, die Sie an uns über das Internet übertragen, eine sogenannte SSL-Verschlüsselung mit 256 BIT. Dieses Sicherheitsniveau ist nach dem aktuellen Wissensstand als sicher anzusehen und wird von aktuellen Browsern unterstützt. Wir empfehlen Ihnen den verwendeten Browser zu aktualisieren falls der derzeit verwendete Browser diese Verschlüsselung nicht unterstützt. Den Schutz unserer Server gegen unberechtigte Zugriffe von außen erhöhen wir durch eine sogenannte Firewall. Zusätzlich sind unsere Server durch mehrere Ebenen von Autorisations- und Identifikationsprüfungen gegen unberechtigte Datenabfragen gesichert.
4. Cookies
Wir verwenden Cookies, um Inhalte von Webseiten zu personalisieren und den passwortgeschützten Zugriff auf Daten zu realisieren sowie um eine Analyse der Webseitennutzung zu ermöglichen.
Cookies sind kleine Textdateien, die entweder zeitlich begrenzt im Arbeitsspeicher eines Computers abgelegt (sogenannte „Sitzungscookies“) oder auf der Festplatte eines Computers gespeichert werden (sogenannte „permanente Cookies“). Cookies enthalten z. B. Informationen über die IP Adresse des Nutzers, die bisherigen Zugriffe, die Webseiten, von denen aus der Nutzer die Website des Anbieters besucht, und die Seiten, die der Nutzer beim Anbieter besucht. Hauptzweck von Cookies ist es, die Nutzung des Services so komfortabel wie möglich zu gestalten, da der Nutzer auf diese Weise Webseiten besuchen kann, ohne jedes Mal sämtliche Einstellungen erneut vornehmen zu müssen. Cookies werden hingegen nicht dazu eingesetzt, um selbständig Programme auszuführen. Die IP-Adressen werden nach einer rein statistischen Auswertung umgehend wieder gelöscht.
Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können.
5. Google Analytics
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Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google (vgl. vorstehend Ziffer 5) bzw. die Verwendung von Cookies durch uns (vgl. vorstehend Ziffer 4) in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Bergheim, 24.11.2011